Benutzerbeiträge von „Axel“

4. Dezember 2022

• 01:0601:06, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.635 Bytes‎ N US Patent ohne Anwalt anmelden ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Prinzipiell basiert das US Patentrecht auf einer Anmeldung durch den Erfinder. Da es keinen Vertretungszwang gibt spricht im Prinzip nichts gegen eine direkte Anmeldung einer US Patentanmeldung durch einen deutschen ''Erfinder''. Ein Arbeitgeber, der Rechte an der Erfindung besitzt, wird in den USA sogenannter Assignee, also eine Art "Rechteinhaber", nicht Anmelder der Erfindung. Mithin kann ein deutsches Unternehmen in den USA nie als Anmelder auftreten…“ aktuell
• 01:0301:03, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +6.391 Bytes‎ N Kosten einer US Patentanmeldung ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kosten einer Patentanmeldung in den USA teilen sich, wie in allen anderen Ländern auch, in amtliche Gebühren und die Kosten für die Beschäftigung eines Patentanwalts. === Amtliche Gebühren === Die Gebühren für eine Patentanmeldung mit bis zu 3 unabhängigen und 17 abhängigen Patentansprüchen beträgt etwa $1000. Die Gebühren setzen sich aus einer "Basic Filing Fee", einer "Search Fee" und einer "Examination Fee" zusammen, die aber gleichzei…“
• 01:0201:02, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +2.470 Bytes‎ N Patentierbare Erfindungen ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Welche Erfindungen in den USA patentiert werden können ist in den letzten Jahren durch Gerichte, einschließlich den obersten Gerichtshof, immer wieder neu angepasst worden. Grundsätzlich richtet sich die Patentierbarkeit einer Erfindung nach §101 des Patentgesetzes: :''35 U.S.C. 101 Inventions patentable.'' :''Whoever invents or discovers any new and useful process, machine, manufacture, or composition of matter, or any new and useful improvement th…“ aktuell
• 01:0101:01, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.155 Bytes‎ Hauptseite ‎Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung: Gewechselt