Laborbuch

Aus USA Patent Wiki
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Da ein Patent in den USA demjenigen zusteht, der eine Erfindung als erster gemacht hat, ist die Dokumentation des Zeitpunktes einer Erfindung außerordentlich wichtig. In diesem Beitrag wollen wir einige Tips zur Anfertigung der notwendigen Aufzeichnungen liefern.

  1. Der beste Nachweis zu einem bestimmten Zeitpunkt im Besitz einer Erfindung gewesen zu sein erfolgt über ein gut geführtes Laborbuch. Darin sollten alle Schritte der Entwicklung dokumentiert werden, z.B. Ideen kurz skizziert werden. Jeder Eintrag sollte datiert sein und so geschrieben werden, daß er notfalls für einen Außenstehenden nachvollziehbar ist. Bedenken Sie, daß des Laborbuch möglicherweise als Beweismittel gegenüber dem USPTO oder vor Gericht genutzt werden wird. Einträge, die so ungenau oder fragmentiert sind daß sie nur dem Autor dienen sind nicht viel besser als keine Aufzeichnungen zu besitzen.
  2. Da die Realisierung der Erfindung ein weiteres wichtiges Datum ist sollten im Laborbuch auch der Aufbau und Test von Prototypen beschrieben werden. Dabei können Messwerte, Photos und ähnliches helfen – alles, was den Nachweis föderlich ist, die Erfindung im Labor erfolgreich umgesetzt zu haben.
  3. Im Falle, daß zwei Patentanmeldungen die selbe Erfindung beanspruchen, wird im Rahmen eines Überschneidungsverfahrens vor dem USPTO die Frage geklärt werden, wer als erster die Erfindung gemacht hat, wer sie als erster realisiert hat, und ob von der Idee bis zur Realisierung der Erfindung durchgängig gearbeitet wurde.
  4. Der mögliche Nachweis, frühzeitig im Besitz einer Erfindung gewesen zu sein kann auch dann hilfreich sein, wenn gar kein Patent selbst angemeldet wird. So könnte frühere Kenntnis der Erfindung als Verteidigung gegenüber einem Patent eines Wettbewerbers hilfreich sein.
  5. Das Laborbuch sollte gebunden mit festen Seitenzahlen versehen sein, so daß die chronologische Folge von Ideen und Ergebnissen nachvollzogen werden kann. Alle Einträge sollten einem bestimmten Entwicklungsprojekt (z.B. einer Projektnummer, notfalls Stichwort des Projekts) zugeordnet sein. Einträge sollten alle relevanten Formeln, Beschreibungen, Skizzen, Zeichnungen etc. enthalten und auch solche Ideen beschreiben, die nicht umgesetzt wurden.
  6. Einträge in des Laborbuch sollten chronologisch erfolgen. Gelegentlich sollte ein Dritter (möglichst kein Kollege oder Miterfinder) das Laborbuch durchsehen und durch Unterschrift und Datum dessen Existenz bestätigen.
  7. Loseblattsammlungen, Ordner oder Einzelblätter sollten wegen des möglichen Manipulationsvorwurfs vermieden werden. Soweit Einzelblätter, Photos o.ä. aufgenommen werden sollen sollte dies z.B. durch Einkleben ins Laborbuch erfolgen.
  8. Fehler sollten nicht gelöscht werden – streichen Sie den ursprünglichen Text lieber durch und schreiben sie den richtigen Inhalt erneut.
  9. Wie bei allen rechtlichen Dokumenten schreiben Sie besser mit Kugelschreiber als Bleistift.
  10. Einträge sollten nie nachträglich verändert oder ergänzt werden. Notfalls Ergänzungen klar abgrenzen und getrennt datieren – lieber aber einen neuen Eintrag ins Buch schreiben.
  11. Photos stellen eine gute Form der Dokumentation dar. Wie bei allen Einträgen sollten diese fest mit dem Laborbuch verbunden und datiert werden. Der Photograph sollte namentlich festgehalten werden.
  12. Laborbücher sollten nicht verändert werden, z.B. durch Heraustrennen von Seiten oder Teilen einer Seite.
  13. Bedenken Sie, daß der Erfinder vor dem USPTO nur begrenzt den Zeitpunkt der Erfindung bezeugen darf. Ein unabhängiger Dritter sollte den Zeitpunkt der Erfindung getrennt bestätigen können.