Alle öffentlichen Logbücher

Dies ist die kombinierte Anzeige aller in USA Patent Wiki geführten Logbücher. Die Ausgabe kann durch die Auswahl des Logbuchtyps, des Benutzers oder des Seitentitels eingeschränkt werden (Groß-/Kleinschreibung muss beachtet werden).

• 01:28, 4. Dez. 2022 Axel Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vorbenutzungsrecht (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein wesentlicher Unterschied im Patentrecht zwischen den USA und Deutschland ist das sogenannte "Vorbenutzungsrecht" - bzw. die Nicht-Existenz eines solchen Rechts in den USA. §12 Patentgesetz regelt in Deutschland: :"Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte." Eine vergleichbare Regelung gibt es in den…“)