Alle öffentlichen Logbücher

Dies ist die kombinierte Anzeige aller in USA Patent Wiki geführten Logbücher. Die Ausgabe kann durch die Auswahl des Logbuchtyps, des Benutzers oder des Seitentitels eingeschränkt werden (Groß-/Kleinschreibung muss beachtet werden).

• 01:25, 4. Dez. 2022 Axel Diskussion Beiträge erstellte die Seite Neuheit (Die Seite wurde neu angelegt: „Neuheit ist für die Patentanmeldung in den USA in 35 U.S.C. 102 geregelt. Prinzipiell gilt, daß ein Patent demjenigen zusteht, der als erster eine Erfindung gemacht hat ("first to invent"). Dies steht der in vielen anderen Ländern üblichen Regel der ersten Anmeldung ("first to file") gegenüber. Anders als in vielen anderen Ländern kann somit ein Patent in den USA auch dann noch erlangt werden, wenn es bereits veröffentlicht wurde order das pa…“)