Benutzerbeiträge von „Axel“

4. Dezember 2022

• 13:2413:24, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +6 Bytes‎ Kosten einer US Patentanmeldung ‎ →‎Vergleich aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:2213:22, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen −63 Bytes‎ Kosten einer US Patentanmeldung ‎Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung: Gewechselt
• 13:0813:08, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen −22 Bytes‎ Kosten einer US Patentanmeldung ‎Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung: Gewechselt
• 01:2801:28, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.395 Bytes‎ N Vorbenutzungsrecht ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Ein wesentlicher Unterschied im Patentrecht zwischen den USA und Deutschland ist das sogenannte "Vorbenutzungsrecht" - bzw. die Nicht-Existenz eines solchen Rechts in den USA. §12 Patentgesetz regelt in Deutschland: :"Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte." Eine vergleichbare Regelung gibt es in den…“ aktuell
• 01:2801:28, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +492 Bytes‎ N Verwertung ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „== Warnung vor "Invention Promotion Firms" == Die Federal Trade Commission (FTC) warnt in den USA vor einigen sogenannten "Invention Promotion Firms" - Unternehmen, die die Vermarktung einer Erfindung versprechen und tausende Dollar kassieren, dabei aber keinen einzigen Erfolg vorzeigen können. == Weblinks == *[http://www.ftc.gov/bcp/conline/pubs/services/invent.htm FTC-Warnung vor sogenannten "Invention Promotion Firms"] *[http://www.inventorfraud.co…“ aktuell
• 01:2701:27, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.107 Bytes‎ N USPTO ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „USPTO: Abkürzung für "'''United States Patent and Trademark Office'''", das amerikanische Patentamt. Das USPTO wurde vom amerikanischen Kongress erschaffen, um im Auftrag der Regierung Patente zu erteilen. Eine eigenständige Organisation für Patentwesen existiert seit dem Jahr 1802. Seit 1925 gehört das Patentamt zum Bereich des US Wirtschaftministeriums (Department of Commerce). Das USPTO verwaltet das Patentwesen in den Vereinigten Staaten. Zu d…“ aktuell
• 01:2601:26, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +878 Bytes‎ N Patentverletzung ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Patentverletzung liegt da vor, wo ein Verletzer ein patentiertes Produkt oder Verfahren herstellt, nutzt, verkauft, zum Verkauf anbietet oder importiert. Eine Patentverletzung kann erst dann verfolgt werden, wenn ein Patent erteilt wurde. Der Patentinhaber kann jedoch gemäß 35 USC 154(d) auch für den Zeitraum vor der Patenterteilung eine angemessene Lizenzgebühr für den Zeitraum von der Veröffentlichung der Anmeldung (18 Monate nach Einreichung…“ aktuell
• 01:2601:26, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.476 Bytes‎ N Patentanwalt ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Erfinder kann sich bei der Anmeldung seiner Erfindung von einem zugelassenen "Practitioner" vertreten lassen. Dies sind eingetragene Patent Attorneys und Patent Agents. Eine Liste aller zugelassenen Vertreter ist beim Patentamt online einsehbar [https://oedci.uspto.gov/OEDCI/practitionerSearch.jsp]. Vertreter müssen ein Mindestmaß an technischer Ausbildung nachweisen, um vom Patentamt zugelassen werden zu können. Bestandteil der Zulassung ist fern…“ aktuell
• 01:2501:25, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +3.282 Bytes‎ N Neuheit ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Neuheit ist für die Patentanmeldung in den USA in 35 U.S.C. 102 geregelt. Prinzipiell gilt, daß ein Patent demjenigen zusteht, der als erster eine Erfindung gemacht hat ("first to invent"). Dies steht der in vielen anderen Ländern üblichen Regel der ersten Anmeldung ("first to file") gegenüber. Anders als in vielen anderen Ländern kann somit ein Patent in den USA auch dann noch erlangt werden, wenn es bereits veröffentlicht wurde order das pa…“ aktuell
• 01:2501:25, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +282 Bytes‎ N MPEP ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „MPEP = Manual of Patent Examining Procedure. Das [http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/ MPEP] beschreibt die Regeln des Patentanmeldeverfahrens vor dem USPTO. Es fungiert in erster Linie als Nachschlagewerk für die Prüfer des Patentamt sowie Patentanwälte und -agenten.“ aktuell
• 01:2401:24, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +189 Bytes‎ Laborbuch ‎Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung: Gewechselt
• 01:2101:21, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +3.640 Bytes‎ N Laborbuch ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Da ein Patent in den USA demjenigen zusteht, der eine Erfindung als erster gemacht hat, ist die Dokumentation des Zeitpunktes einer Erfindung außerordentlich wichtig. In diesem Beitrag wollen wir einige Tips zur Anfertigung der notwendigen Aufzeichnungen liefern. # Der beste Nachweis zu einem bestimmten Zeitpunkt im Besitz einer Erfindung gewesen zu sein erfolgt über ein gut geführtes Laborbuch. Darin sollten alle Schritte der Entwicklung dokumentiert…“
• 01:2001:20, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +3.728 Bytes‎ N Geschmacksmuster ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Dem deutschen Geschmacksmuster entspricht in den USA das "Design Patent". Es schützt - im Gegensatz zu einem "Utility Patent" - nicht die Funktion eines Gegenstandes sondern dessen ästhetische Gestaltung. Ein Utility Patent schützt somit die Struktur und/oder Funktion eines Gegenstandes vor unerlaubtem Kopieren, nicht aber dessen äußere Gestaltung. Im Gegensatz dazu schützt ein Design Patent nur die ästhetische Gestaltung eines Gegenstandes (Form…“ aktuell
• 01:1901:19, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +2.434 Bytes‎ N Geschäftsidee ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Die Patentierbarkeit von Geschäftsideen stellt einen wesentlichen Unterschied im Patentrecht zwischen den USA und Deutschland dar. In Deutschland regelt §1 Abs. 3 des Patentgesetzes: :„Als Erfindungen [...] werden insbesondere nicht angesehen: [...] Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen“. Dem steht in den USA der Gedanke gegenübe…“ aktuell
• 01:1801:18, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.649 Bytes‎ N Patentförderung ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Die Anmeldung ausländischer Schutzrechte kann unter bestimmten Umständen gefördert werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie fördert die Maßname Innovationsstimulierung, kurz [http://www.insti.de INSTI]. Darin eingeschlossen sind die patentanwaltliche Unterstützung und Gebühren von Auslandsanmeldungen bis 50%, maximal 2.700 Euro. Die [http://www.pst.fhg.de/ Fraunhofer-Patentstelle] fördert qualifizierte Erfindungen. Das sind s…“ aktuell
• 01:1701:17, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +3.210 Bytes‎ N Reexamination ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Anders als z.B. in Europa gibt es in den USA keine formale Einspruchsfrist nach Erteilung eines Patents. Dennoch muss nicht unbedingt der (teure) Weg einer Klage gewählt werden, um gegen ein Patent vorzugehen. Hier ein Überblick der zur Verfügung stehenden Alternativen. === Protest === Gegen eine eingereichte Anmeldung kann Protest eingelegt werden. Die Regeln dafür sind im MPEP [http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/documents/1900.htm Kapite…“ aktuell
• 01:1501:15, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +3.728 Bytes‎ N Design Patent ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Dem deutschen Geschmacksmuster entspricht in den USA das "Design Patent". Es schützt - im Gegensatz zu einem "Utility Patent" - nicht die Funktion eines Gegenstandes sondern dessen ästhetische Gestaltung. Ein Utility Patent schützt somit die Struktur und/oder Funktion eines Gegenstandes vor unerlaubtem Kopieren, nicht aber dessen äußere Gestaltung. Im Gegensatz dazu schützt ein Design Patent nur die ästhetische Gestaltung eines Gegenstandes (Form…“ aktuell
• 01:1501:15, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +2.434 Bytes‎ N Business Method ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Die Patentierbarkeit von Geschäftsideen stellt einen wesentlichen Unterschied im Patentrecht zwischen den USA und Deutschland dar. In Deutschland regelt §1 Abs. 3 des Patentgesetzes: :„Als Erfindungen [...] werden insbesondere nicht angesehen: [...] Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen“. Dem steht in den USA der Gedanke gegenübe…“ aktuell
• 01:1401:14, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +1.028 Bytes‎ N US Patentstrategie ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gründe für ein (deutsches) Unternehmen ein Patent in den USA zu erlangen können vielfältig sein. Prinzipiell verleiht ein Patent dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung, dem Verkauf oder dem Import der Erfindung auszuschließen. Es wird dem Patentinhaber vom Staat im Gegenzug für die detaillierte Veröffentlichung der Erfindung für eine begrenzte Zeit (20 Jahre ab Anmeldung) verliehen. Wie ein Unternehmen Patente bzw. Erfindungen nutzt…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung: Gewechselt
• 01:0601:06, 4. Dez. 2022 Unterschied Versionen +5.331 Bytes‎ N PCT Anmeldung: Nationale Phase USA ‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Der '''Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens''', kurz '''Zusammenarbeitsvertrag''' oder '''PCT''' (nach dem engl. '''''P'''atent '''C'''ooperation '''T'''reaty''), ist ein internationaler Vertrag zum Schutz des geistigen Eigentums. Der PCT ermöglicht es Verbandsangehörigen, d.h. natürlichen oder juristischen Personen, die entweder Angehörige eines Vertragsstaat sind oder ihren Sitz in einem Vertragsstaat (z.…“ aktuell