Reexamination: Versionsgeschichte

Zur Navigation springen Zur Suche springen

Auswahl des Versionsunterschieds: Markiere die Radiobuttons der zu vergleichenden Versionen und drücke die Eingabetaste oder die Schaltfläche am unteren Rand.
Legende: (Aktuell) = Unterschied zur aktuellen Version, (Vorherige) = Unterschied zur vorherigen Version, K = Kleine Änderung

4. Dezember 2022

  • AktuellVorherige 01:1701:17, 4. Dez. 2022‎ Axel Diskussion Beiträge‎ 3.210 Bytes +3.210 Bytes‎ Die Seite wurde neu angelegt: „Anders als z.B. in Europa gibt es in den USA keine formale Einspruchsfrist nach Erteilung eines Patents. Dennoch muss nicht unbedingt der (teure) Weg einer Klage gewählt werden, um gegen ein Patent vorzugehen. Hier ein Überblick der zur Verfügung stehenden Alternativen. === Protest === Gegen eine eingereichte Anmeldung kann Protest eingelegt werden. Die Regeln dafür sind im MPEP [http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/documents/1900.htm Kapite…“
Abgerufen von „http://usa-patent.de/index.php?title=Reexamination“