Patentierbare Erfindungen

Aus USA Patent Wiki
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Die Patentierbarkeit von Erfindungen in den USA ist in 35 USC 101 geregelt.

35 U.S.C. 101 Inventions patentable.
Whoever invents or discovers any new and useful process, machine, manufacture, or composition of matter, or any new and useful improvement thereof, may obtain a patent therefor, subject to the conditions and requirements of this title.

Eine Erfindung muß also neu und nützlich sein und in einer der vier Kategorien Verfahren, Maschine, Herstellungsweise oder Verbindung von Materialien fallen. Die Gerichte in den USA haben diese Kategorien allerdings sehr weit ausgelegt. So hat das oberste Gericht der USA festgestellt, daß genetisch modifizierte Mikroorganismen Patentschutz erlangen können. Prinzipiell, so die Richter, sind Lebewesen patentierbar, solange das Lebewesen das Ergebnis menschlichen Handelns ist. Auch Software ist patentierbar, solange sie ein konkretes, nützliches und greifbares ("useful, concrete and tangible") Ergebnis liefert.

Nicht patentierbar sind rein abstrakte Ideen, physikalische Gesetze (z.B. E=mc2) und Phänomene (z.B. Magnetismus).